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Dokumente und Informationen

 

Für Ehrenamtliche, vor allem am Anfang der Tätigkeit treten viele Fragen auf.
Hier sollen eine Reihe von immer wiederkehrenden Fragen beantwortet werden.

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Wer kann in Deutschland Schutz bekommen?

Unter folgendem Link bekommen Sie Informationen darüber, wer in Deutschland Schutz bekommen kann:http://www.bamf.de/DE/Migration/AsylFluechtlinge/Fluechtlingsschutz/fluechtlingsschutz-node.html

 

Was ist eigentlich ein Flüchtling und was ist ein Asylbewerber?

 

Umgangssprachlich sind alle Menschen, die aus ihrem Heimatland fliehen, Flüchtlinge.

Rechtlich ist es komplizierter.
Nach Artikel 16a des Grundgesetzes genießen politisch Verfolgte in Deutschland Asyl. Das bedeutet:
Kommt ein Mensch nach Deutschland, um Asyl zu suchen, heißt er „Asylsuchender“.
Sobald er beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Asyl beantragt, wird er zum „Asylbewerber“.
Kann er nachweisen, dass er aus politischen Gründen in seiner Heimat vom Staat verfolgt wird, erhält er Asyl.

Er ist dann ein „Asylberechtigter“.

http://www.bamf.de/DE/Fluechtlingsschutz/AblaufAsylv/AusgangVerfahren/ErteilungVerlaengerungAT/erteilung-verlaengerung-at-node.html

 

Welche Pflichten hat ein Asylbewerber oder Flüchtling?

 

Flüchtlinge müssen die Gesetze und Bestimmungen des Asyllandes respektieren.

http://www.bamf.de/DE/Willkommen/LebenInDeutschland/PolitischeRechtlicheOrdnung/politischerechtlicheordnung-node.html

Was passiert nach der Ankunft in Deutschland?

Nach der Ankunft in Deutschland gehen die Flüchtlinge ins Asylverfahren über.

 

 

Wie läuft das eigentliche Asylverfahren ab?

 

http://www.bamf.de/DE/Fluechtlingsschutz/AblaufAsylv/ablauf-des-asylverfahrens-node.html

Da gibt es doch so etwas wie das Dublin-Verfahren, was ist das denn?

 

Im Dublinverfahren wird der für die Prüfung eines Asylantrags zuständige Staat festgestellt. Damit wird sichergestellt, dass jeder Asylantrag nur von einem Mitgliedstaat inhaltlich geprüft wird…

http://www.bamf.de/DE/Migration/AsylFluechtlinge/Asylverfahren/Dublinverfahren/dublinverfahren-node.html

 

 

Wie viele der Flüchtlinge werden überhaupt anerkannt und dürfen bleiben?

 

Unter folgendem Link finden Sie weitere Daten und Fakten

Quelle: Zukunftsministerium Bayern
http://www.zukunftsministerium.bayern.de/migration/asyl/index.php

Was passiert wenn der Asylantrag abgelehnt wird?

 

Wenn der Asylantrag abgelehnt wird, schreibt das Bundesamt:
„1. Der Antrag auf Anerkennung als Asylberechtigter wird abgelehnt.
2. Der Antrag auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft wird abgelehnt.
3. Der Antrag auf Anerkennung als subsidiär Schutzberechtigter wird abgelehnt
4. Abschiebungsverbote nach § 60 Abs. 5 oder 7 des Aufenthaltsgesetzes liegen nicht vor.
5. Der Antragsteller wird aufgefordert, die Bundesrepublik Deutschland innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe dieser Entscheidung zu verlassen; im Falle einer Klageerhebung endet die Ausreisefrist einen Monat nach dem unanfechtbaren Abschluss des Asylverfahrens. Sollte der Antragsteller die Ausreisefrist nicht einhalten, kann er abgeschoben werden.“

Dies ist die vollständige Ablehnung allen Schutzes. Es besteht die Gefahr der Abschiebung, wenn ein Flüchtling nicht rechtzeitig Klage erhebt.

Für eine Klage vor Gericht haben Flüchtlinge generell zwei Wochen Zeit. Jedoch in speziellen Fällen beispielsweise bei einer Ablehnung als „offensichtlich unbegründet“ muss innerhalb einer Woche eine Klage und ein Eilantrag eingelegt werden, in dem darzulegen ist, dass dem Asylsuchenden „abweichend von der allgemeinen Lage“ politische Verfolgung droht.
Wie lange man Zeit hat eine Klage einzureichen ist dem Anhang bzw. der Rechtsbelehrung des Ablehnungsbescheides vom Bundesamt zu entnehmen.

Quelle: Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V. stand 04.01.2017
http://www.nds-fluerat.org//

Haben die Asylbewerber einen Rechtsanwalt, können sie sich den überhaupt leisten?

 

Jeder Asylbewerber hat das Recht einen Rechtsanwalt einzuschalten um beispielsweise eine Klage oder einen Widerspruch einzulegen wenn er mit Entscheidungen von Behörden nicht einverstanden ist. Ein auf Asylrecht spezialisierter Rechtsanwalt kann hierbei beauftragt werden eine Klage beim Verwaltungsgericht einzureichen. Gut ist es, wenn der Rechtsanwalt sich auf das jeweilige Herkunftsland spezialisiert hat. Die Kosten für den beauftragten Rechtsanwalt müssen die Asylbewerber selbst tragen. Um die Anwaltskosten begleichen zu können nehmen sie deshalb zu meist eine Ratenvereinbarung über die Rückzahlung der Anwaltskosten war.

Unter folgendem Link finden Sie weitere Daten und Fakten

Quelle: Informationsverbund Asyl und Migration e.V.,Asylmagazin,Zeitschrift für Flüchtlings- und Migrationsrecht, 7–8/2015.Stand: Juli 2015
http://www.asyl.net/fileadmin/user_upload/redaktion/Dokumente/Publikationen/Basisinformationen/Basisinf1.pdf

 

Wie lange dauert eigentlich so ein Verfahren?

 

„Momentan dauern Asylverfahren im Durchschnitt knapp sieben Monate. Dass die Verfahren momentan noch so lange dauern, liegt vor allem an komplizierten Altfällen. Über Anträge, die in den letzten 12 Monaten gestellt wurden, entscheidet das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) mittlerweile innerhalb von drei Monaten. Asylbewerber aus Syrien erhalten in der Regel nach knapp drei Monaten eine Entscheidung. Auch bei Asylbewerbern aus dem Kosovo, Montenegro, Serbien und der Ukraine geht es deutlich schneller.
Im November 2016 hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) rund 86.000 Entscheidungen über Asylverfahren getroffen. Im gesamten Jahr 2015 waren es 283.000 Entscheidungen.
Die Bundesregierung will die Verfahren weiter beschleunigen. Dafür hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zusätzliche Mitarbeiter eingestellt. Vor allem die Zahl der sogenannten Entscheider wurde dabei deutlich erhöht. Entschieden im Oktober 2015 nur 370 Mitarbeiter des BAMF über Asylanträge, waren es im November 2016 3370 Entscheider.“

Quelle: Die Bundesregierung, stand 04.01.2017
http://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/Themen/Fluechtlings-Asylpolitik/4-FAQ/_node.html?id=GlossarEntry1671932

 

 

Wie werden Asylbewerber untergebracht?

 

„Asylsuchende werden zunächst in einer Erstaufnahme-Einrichtung untergebracht. Um die Asylverfahren zügig bearbeiten zu können, sind sie künftig verpflichtet, bis zu sechs Monate dort zu bleiben.
Wer aus einem sicheren Herkunftsstaat kommt, wird nun in einer besonderen Aufnahmeeinrichtung untergebracht. Dadurch müssen Kommunen keine Unterkünfte für diejenigen finden, die nur geringe Chancen haben, in Deutschland zu bleiben. Während des beschleunigten Asylverfahrens muss der Asylbewerber in der Aufnahmeeinrichtung wohnen, sonst erhält er keine Leistungen.
In der besonderen Aufnahmeeinrichtung wird der gesamte Antrag – von der Registrierung bis zur Entscheidung – bearbeitet. Das Verfahren soll nicht länger als eine Woche dauern. Will der Asylbewerber gegen eine Ablehnung des Antrags klagen, soll auch dieses juristische Verfahren innerhalb von zwei Wochen abgeschlossen sein. Eine Abschiebung kann direkt aus der Aufnahmeeinrichtung erfolgen.

 

Denn für die Unterbringung der Asylbewerber sind die Länder und Kommunen zuständig. Seit Januar 2016 unterstützt der Bund die Länder mit einer Pauschale von 670 Euro pro Flüchtling und Monat. Diese Mittel fließen von der Registrierung bis zum Abschluss des Verfahrens.
In welchem Bundesland die Asylsuchenden ihren Antrag stellen und auf die Entscheidung darüber warten müssen, entscheidet sich nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel.

Weil derzeit besonders viele Unterkünfte nötig sind, hat der Bund das Baugesetzbuch geändert. Dadurch lassen sich zum Beispiel leichter Unterkünfte in Gewerbegebieten oder mobile Unterkünfte einrichten. Die Ausnahmen gelten nur bis Ende 2019.“

Quelle: Die Bundesregierung, stand 04.01.2017 siehe hier

Welche offiziellen Stellen sind eigentlich verantwortlich für die Asylbewerber?

 

Vor Ort ist das Sozialamt und die für die Asylbewerber zuständige Ausländerbehörde für die Betreuung zuständig. In unserem Landkreis Kronach sind beispielsweise die Ausländerbehörde des Landratsamtes in Kronach oder die ZAB (Zentrale Ausländerbehörde Bayreuth) zuständig.

 

Die Ausländerbehörde ist unter anderem für die Unterbringung der Asylbewerber, Erteilung, Verlängerung und Übertragung der Aufenthaltstitel, sowie für die Abschiebungs- und Zurückschiebeverfahren zuständig.
Das Sozialamt gewährt den Asylsuchenden Geldleistungen zur Deckung des Lebensunterhaltes nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.

Die soziale Betreuung und Beratung der Asylbewerber übernehmen soziale Organisationen wie beispielsweise die Caritas, Rotes Kreuz oder die Diakonie. Auch hier ist genau geregelt, wie viele Asylbewerber von einem Mitarbeiter der Wohlfahrtsverbände oder von sonstigen beauftragten privaten Trägern betreut werden.

Wer kümmert sich noch vor Ort um die Asylbewerber und Flüchtlinge?

 

Viele ehrenamtliche Helfer engagieren sich, um Asylbewerbern und Flüchtlingen vor Ort zu helfen. Sie bieten zum Beispiel praktische Hilfe an: Deutschunterricht, Hausaufgabenbetreuung, Begleitung bei Behördengängen oder Arztbesuchen, Unterstützung bei Wohnungs- und Arbeitssuche. Die Helfer unterstützen Asylsuchende bei der Bewältigung des Alltags, sie geben ihnen halt und haben ein offenes Ohr, essen oder feiern auch gemeinsam.
Im Landkreis Kronach sind ca. 200 Ehrenamtliche Helfer/innen aktiv.
Haben auch Sie Interesse sich ehrenamtlich zu engagieren?
Dann wenden Sie sich an Julia Schmidt vom Diakonischen Werk in Kronach oder schreiben sie eine Mail an schmidt@diakonie-klm.de

 

 

Was bekommt ein Asylbewerber an Unterhalt?

Wie viel Geld ein Asylbewerber erhält, hängt zum einen davon ab, in welchem Lebensverhältnis er steht und wie alt er ist. Zum anderen sind die Sätze höher, wenn ein Asylbewerber sich selbst in einer Wohnung versorgt, da dann die Verpflegung in der Sammelunterkunft wegfällt. In der Erstaufnahmeeinrichtung erhält ein erwachsener alleinstehender Flüchtling lediglich 143 Euro zur Deckung persönlicher Bedürfnisse – das sogenannte Taschengeld. Zusammenlebende Partner erhalten je 129 Euro. Für ein Kind bis zu sechs Jahren gibt es im Monat 84 Euro, im Alter von 6 bis 13 Jahren sind es 92 Euro. Jugendliche im Alter von 14 bis 17 Jahren bekommen 85 Euro. Leben Asylbewerber später außerhalb einer solchen Einrichtung und müssen Dinge wie Strom oder Kleidung selbst abdecken, dann erhalten Alleinstehende zusätzlich 216 Euro, Partner je 194 Euro, und ein Kind bis zu sechs Jahren 133 Euro. Für Kinder zwischen sechs und 13 Jahren gibt es 157 Euro zusätzlich. Jugendliche im Alter von 14 bis 17 Jahren erhalten 198 Euro monatlich obendrauf. Der Bedarf für eine Unterkunft, Heizung und Hausrat wird zusätzlich gedeckt. Ist ein Flüchtling länger als 15 Monate im Land, stehen ihm bei Bedürftigkeit Leistungen auf Sozialhilfe-Niveau zu. Damit erhält ein alleinstehender Asylbewerber dann etwa 392 Euro. Außerdem werden – wie bei Hartz-IV-Empfängern – Wohnkosten erstattet.

Quelle: www.merkur.de - Weitere interessante Informationen zu dem Thema wie "Was müssen sie davon alles bezahlen?" "Wie wohnt so ein Asylbewerber?" "Was ist die Erstausstattung?"

https://www.merkur.de/politik/fluechtlinge-was-bekommen-sie-in-deutschland-faktencheck-5565086.html

Wer zahlt denn die Arztkosten und Rezepte?

 

                 Weiter wichtige und interessante Informationen über folgende Links:

Haben die eigentlich ansteckend Krankheiten?

 

 

Was ist, wenn sie bei uns mal krank werden?

 

 

 

 

 

Und wenn die Frauen schwanger werden?

 

 

Dürfen sie arbeiten?

 

 

Ich habe da etwas von Vorrangprüfung und Nachrangigkeit gehört, was ist das?

 

 

Gibt es 1-Euro-Jobs für Asylbewerber?

 

 

Kann ich Asylbewerber auch ehrenamtlich beschäftigen?

 

 

Dürfen und müssen die Kinder zum Kindergarten und zur Schule?

 

 

Darf ich sie zu mir nach Hause einladen?

 

 

Sind da auch Extremisten drunter?

 

 

Wo kann ich mich denn noch informieren?